Wir begrüßen Sie auf unserer Internetseite, auf der wir Ihnen unser Wahlprogramm 2024
"Mit Vernunft und Leidenschaft für Speyer"
und unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl vorgestellt haben.

Wir danken allen Wählern,
die uns am 8. Juni 2024 in den Stadtrat von Speyer gewählt haben.
Dort können wir nun wieder als Fraktion mit Anträgen wichtige Anliegen auf die Tagesordnung setzen.
Wir werden jetzt wieder in den großen, wichtigen Ausschüssen vertreten sein und wie im Stadtrat für das Wohl unserer Stadt Speyer und ihrer Bürger arbeiten können.
Für die Freien Wähler Speyer
Claus Ableiter

Link zu den genauen Wahlergebnissen vom 9. Juni 2024

Der Vortrag von Prof. Böhm zur Gestaltung der Hauptstraße und des Postplatzes

Wir danken Karlheinz Erny und Klaus Stein mit ihren Initiativen für die Organisation dieses Vortrages und dem Offenen Kanal für die aufwändige Aufnahme der Veranstaltung.

Wir empfehlen den Liebhabern der Speyerer Hauptstraße den ganzen höchst interessanten Vortrag. Zur Gestaltung des Postplatzes empfehlen wir den Einstieg z.B. bei 35 Minuten 25 Sekunden. Diesen und weitere Sprungpunkte im Kommentar von Claus Ableiter auf Youtube.

Unsere höchst konkreten Antworten zu den 8 Fragen des Speyer-Report:

Direktlink zum Interview

Neu: Wir unterstützen die ursprüngliche Idee des Städtebauers und Architekten Prof. Stephan Böhm, der mit seinem Vater die Hauptstraße neu gestaltet hat, auf der Mitte des Postplatzes einen großen Brunnen zu errichten.

Wir führen auch z.B. näher aus, was was wir unter Begrünung der Stadt Speyer verstehen, nämlich z.B. die Wiederaufforstung von St.-Guido-Stiftsplatzes mit dem Weidenberg und auch die des Marktplatzes und des großen Innenstadtparkhauses Fischmarkt.

Vorstellung

Die Freien Wähler Speyer sind ein Zusammenschluss von Menschen, deren Ziel es ist, die Probleme unseres Gemeinwesens, insbesondere die Probleme, welche die Bürger der freien Stadt Speyer betreffen, zu erfassen, nach Prioritäten auszuwählen und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

Das Ziel ist nach Diskussion und durch demokratische Abstimmung einen gemeinsamen Willen zu bilden und die gefundenen Lösungsvorschläge durch Öffentlichkeitsarbeit, Verhandlungen, Einsprüche und Prozesse, direktdemokratischen Abstimmungen und durch die Tätigkeit demokratisch gewählter Räte, Abgeordneter und Bürgermeister durchzusetzen.

Im Stadtrat von Speyer sind wir seit 2004, also seit 20 Jahren, für die Bürgergemeinschaft Speyer vertreten. Näheres zu unserer Arbeit dort auf unserer Seite Stadtrat.

Bereits als einziges Speyerer Mitglied des Landesverbandes der Freien Wählergemeinschaften (FWG) Rheinland-Pfalz sind wir mit diesem ab 2006 bei Landtagswahlen angetreten. Und haben, damit endlich die bürgerliche Vernunft eine Stimme in der Politik bekommt, die Partei FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mitgegründet. Der haben wir uns nach Umbennenung in Freie Wähler Speyer als Kreisvereinigung direkt angeschlossen.

Besonders viele Aktive haben wir in Speyer-Nord. Wir beteiligen uns an der Adventlichen Siedlung und sind Mitglied im Orts- und Vereinskartell Speyer-Nord. Hier ein Rückblick in unsere Anfangszeit um 2006, als unsere starken lokalen Wahlerfolge dort die anderen so Mores gelehrt hatten, dass auf unser Drängen eine ganze Reihe von jahrelangen Mißständen plötzlich abgestellt wurden. Auch später ging es dort voran, wurde die Sporthalle endlich saniert und eine weitere gebaut. Als erstes das Projekt Soziale Stadt im GEWO-Gebiet durchgeführt, ein Jugendcafe errichtet. Wir haben auch später erreicht, dass Speyer-Nord endlich per Bus an den S-Bahnhof Nord-West angebunden wurde und - inzwischen von den anderen wieder zerstört - optimal an die Hauptstraße. Inzwischen hat die Mehrheit im Rat und die OB jeden Respekt und Elan verloren. Das Jugendcafe ist schon länger geschlossen, bei der gut geplanten Aufwertung des Heinrich-Lang-Platzes herrscht Stillstand. Der Neubau des Kindergartens ist unnötigerweise absurd teuer und unpraktisch, weil mehrstöckig und auf einem viel zu kleinen Gelände gebaut und noch lange nicht fertig. Die von der Stadtspitze sicher angekündigten Landeszuschüsse gab es gar nicht. Nur wenn wir wieder stärker werden, kann das wieder etwas mit einer starken und wirksamen Vertretung der Interessen von Speyer-Nord werden.

Uns ist es wichtig, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sich in Speyer wohlfühlen. Dafür wollen wir uns einsetzen. Unsere Sitzungen, die in der Regel einmal im Monat stattfinden, sind immer offen und jeder der Interesse an Speyer hat, ist herzlich eingeladen vorbeizukommen, mit zu diskutieren und seine Meinung zu sagen.

Wir sind auch für direkte Demokratie und unterstützen aktiv Bürgerbegehren in Speyer

Wir sind auch für mehr direkte Demokratie und Volksentscheidungsmöglichkeiten nach dem erfolgreichen Modell der Schweiz, wo wichtige Entscheidungen von den Bürgern in Volksabstimmungen getroffen werden.

Wir haben aktiv mit dem Sammeln von Unterschriften das Bürgerbegehren für einen besseren Standort des Kindergartenneubaus in Speyer-Nord unterstützt. Wir haben mit den Bürgern gegen die Oberbürgermeisterin, den Stadtvorstand und die Stadtratsmehrheit vollkommen recht behalten. Die Kosten des unnötigen Quetschbaus sind explodiert. Die "schnelle" Lösung ist immer noch nicht fertig gestellt. Und es gab keinen Zuschuss vom Land für das Vorhaben. Und wenn das superteure Vorhaben endlich fertig sein wird, gibt es für 6 Kindergarten-Gruppen nicht wie bisher einen großen Außenbereich, sondern nur die vorgeschriebenen Mindestflächen, die um Innenstadtkindergärten zu ermöglichen, sehr klein sind. Nur die Anwohner der beiden großen Wohnblocks daneben, die haben schon jetzt ihre beschattete Grünfläche zum Aufenthalt im Sommer verloren. Behindert durch ein Sammelverbot der Stadtverwaltung von Unterschriften auf der Hauptstraße wurde das Quorum für eine vernünftige, günstige und mit großen Grün- und Freiflächen kindgerechte Lösung nur ganz knapp verfehlt.

Wir haben auch mitgeholfen die Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen das fürchterlich schlechte Konzept einer Landesgartenschau-Bewerbung in Speyer zu sammeln. Deren Einbauten und Sperrzäune hätten ein Jahr lang unseren schönen Domgarten verschandelt, in unserem geliebten Speyer-Nord wäre teuer Zeug eingebaut worden, um fast alle Flächen wie in Landau hinterher wieder zu überbauen. Es wären laut Plan auch bei optimalen Besucherzahlen und nach allen Zuschüssen des Landes mindestens 13 Millionen Euro Ausgaben an der Stadt Speyer hängen geblieben. Wir gratulieren Neustadt zum Gewinn des Wettbewerbs, das wie zuvor Mannheim mit dem Luisenpark und zuletzt Kaiserslautern mit den Ausgaben für ihre Bevölkerung dauerhaft neue Parks schaffen wird. Nur so wären die Ausgaben gerechtfertigt gewesen. In Speyer wollte die OB in Folge außerdem noch die letzten Felder in Speyer zubauen.

Wir treten auch für das gute Recht von Bürgerbegehren auf Durchführung ein, die wir inhaltlich nicht selbst unterstützen, wie aktuell in Speyer-West. Dort wollte die Stadtverwaltung auf einem Grundstück, das eigentlich das Vinzenzkrankenhaus für eine Krankpflegeschule in der Nähe seines Standortes benötigen wurde, ein großes Containerlager errichten. Die Bürger dort forden Speyer zugewiesene tatsächliche oder angebliche Flüchtlinge dezentral und in festen Bauten unterzubringen. Nach Erreichen des Quorums ohne unsere Hilfe haben wir die Zulassung des Bürgerbegehrens im Stadtrat unterstützt und auch die Klage der Bürger gegen die rechtwidrige Versagung der Zulassung.